Aufgrund mehrerer Rücktritte von Mitgliedern des Beteiligungsgremiums hat sich das Bezirksamt Neukölln, Stadtentwicklungsamt, mit einem Schreiben an das Beteiligungsgremium gewandt und über die künftige Zusammenarbeit informiert:
Sehr geehrte Mitglieder und Gäste des Beteiligungsgremiums Sonnenallee,
hiermit möchte ich Sie über die Rücktritte von vier gewählten Mitgliedern des Beteiligungsgremiums informieren.
Frau Bärbel Bernstein, Frau Anne Coordt, Herr Wolfram Däumel und Herr Helmut Große Inkrott haben das Bezirksamt in getrennten Schreiben über ihren jeweiligen sofortigen Rücktritt aus dem Gremium unterrichtet und ihre Beweggründe dargelegt.
Die Rücktritte haben zu einer Reduzierung der Zahl der gewählten Mitglieder des Beteiligungsgremiums auf zwei Personen geführt. Mit dieser geringen Zahl kann das Beteiligungsgremium seine Funktion als Bindeglied zwischen Betroffenen und Verwaltung nicht mehr gewährleisten und es ist in seiner jetzigen Form nicht mehr arbeits- und beschlussfähig. Die Informationen zum Beteiligungsgremium auf der Internetseite kms-sonne.mmserver.org/mitmachen/beteiligungsgremium werden wir kurzfristig aktualisieren.
Natürlich wollen wir auch zukünftig einen regelmäßigen Informationsaustausch zwischen Betroffenen und Verwaltung und Ihre Mitwirkung nach § 137 des Baugesetzbuchs gewährleisten. Die regelmäßigen monatlichen Runden sollen weiter stattfinden und wir möchten sie zukünftig zur Gewährleistung eines geordneten Ablaufs und inhaltlicher Diskussionen unabhängig moderieren lassen. Dabei sehen wir vor, dass zukünftig mindestens die Hälfte der Sitzungsdauer für Austausch über die aktuellen Sanierungsvorhaben und -projekte eingeplant ist, während die zweite Hälfte zur Besprechung weiterer Themen nach einer vorgeschlagenen Tagesordnung zur Verfügung stehen soll.
Wir möchten Ihnen Gelegenheit geben, bei der Auswahl der unabhängigen Sitzungsmoderation mitzuwirken. Deshalb bitte ich Sie, mir und der BSG Ihre Vorschläge für Personen zuzusenden, die für diese Aufgabe aus Ihrer Sicht infrage kommen könnten.
Wegen der zu treffenden Schutzvorkehrungen wegen der SARS-CoV-2-Pandemie und der dazu im Bezirksamt beschlossenen Regelungen zu externen und internen Veranstaltungen kann die für den 23. März geplante Sitzung – und wahrscheinlich auch der Termin am 27. April – aber leider nicht stattfinden. Wir hoffen auf Ihr Verständnis in dieser außergewöhnlichen Situation.
Zu Ihrer Information haben wir das Arbeitsprogramm 2020 (PDF) dieser Mail beigefügt, das wir Ihnen gerne auf der nächsten Sitzung auch persönlich vorgestellt und mit Ihnen diskutiert hätten.
Selbstverständlich werden wir Sie in der Zwischenzeit über die laufenden und kommenden Sanierungsvorhaben und -projekte so umfassend und frühzeitig wie möglich informieren und die Möglichkeit zu Fragen, Hinweisen, Anregungen und Kritik geben, um die Sitzung so gut wie möglich zu ersetzen. Ich bin mir bewusst, dass dies in einem schriftlichen Austausch nicht annähernd so gut gelingen kann, wie während öffentlicher Sitzungen. Zudem bitte ich zu berücksichtigen, dass aufgrund der bekannten Pandemie-Situation derzeit keine Aussagen über die personelle Besetzung im Bezirksamt getroffen werden kann.
Mögliche Verzögerungen in der Bearbeitung bitte ich bereits im Vorfeld zu entschuldigen.
Wir werden aber alles tun, um einen bestmöglichen Ersatz zu finden. In diesem Sinne bitte ich Sie um konstruktive Mitwirkung.
Für Rückfragen können Sie sich gerne an die BSG oder meine Kolleg*innen und mich wenden.
Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag
Dipl.-Ing. Rolf Groth
Bezirksamt Neukölln von Berlin
Amtsleiter Stadtentwicklungsamt
und Fachbereichsleiter Stadtplanung
Arbeitsprogramm 2020 (PDF)
