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(aktualisiert am 18.12.2024)

Beteiligung Gebietsteil Sonnenallee

Seit Januar 2022 gibt es einen regelmäßigen Informationsaustausch zu den Planungen und Maßnahmen im gesamten Sanierungsgebiet Karl-Marx-Straße/Sonnenallee: Das FORUM Karl-Marx-Straße/Sonnenallee. Bitte informieren Sie sich unter:

FORUM Karl-Marx-Straße/Sonnenallee

Beteiligungsgremium Sonnenallee (bis 2020)

Das Beteiligungsgremium Sonnenallee stellte seit 2012 die Betroffenenvertretung im Sanierungsgebiet Karl-Marx-Straße/Sonnenallee, Gebietsteil Sonnenallee dar.

In Verbindung mit städtebaulichen Sanierungsverfahren gemäß Baugesetzbuch – also einem Verfahren, wie es auch im Gebiet Karl-Marx-Straße/Sonnenallee durchgeführt wird – räumt der Gesetzgeber den Verfahrensbetroffenen bestimmte Rechte ein: hierzu gehören ein umfangreiches Informationsrecht und auch das Recht, gehört zu werden und Vorschläge zu unterbreiten. Allerdings haben die Betroffenen keinerlei Stimmrecht in Bezug auf Entscheidungen, ob, wie und wann geplante Maßnahmen durchgeführt werden.

Betroffene bzw. Akteur*innen im Sinne des Gesetzes sind alle Wohnungs- und Gewerbemietende, Eigentümer*innen, Pächter*innen, Selbständige, Angestellte usw. in dem ausgewiesenen Gebiet. Damit die Sanierungsbetroffenen ihre Mitwirkungsrechte nachhaltig und erfolgreich in ihrem Sinne wahrnehmen können, ermöglicht das Land Berlin die Bündelung der Interessen der Akteur*innen in einer gemeinsamen, mit der Verwaltung vernetzten Interessenvertretung. Die Verwaltung stellt den Betroffenen die erforderlichen (Sach-)Mittel und Räumlichkeiten zur Arbeitsfähigkeit zur Verfügung.

Durch diverse Rücktritte hat sich die Zahl der gewählten Mitglieder so reduziert, dass das Gremium in seiner bisherigen Form nicht mehr arbeitsfähig war. Lesen Sie dazu das Schreiben des Stadtentwicklungsamts vom 17. März 2020.

Schreiben an das Beteiligungsgremium Sonnenallee vom 17. März 2020

17. März 2020

Sehr geehrte Mitglieder und Gäste des Beteiligungsgremiums Sonnenallee,

hiermit möchte ich Sie über die Rücktritte von vier gewählten Mitgliedern des Beteiligungsgremiums informieren.

Frau Bärbel Bernstein, Frau Anne Coordt, Herr Wolfram Däumel und Herr Helmut Große Inkrott haben das Bezirksamt in getrennten Schreiben über ihren jeweiligen sofortigen Rücktritt aus dem Gremium unterrichtet und ihre Beweggründe dargelegt.

Die Rücktritte haben zu einer Reduzierung der Zahl der gewählten Mitglieder des Beteiligungsgremiums auf zwei Personen geführt. Mit dieser geringen Zahl kann das Beteiligungsgremium seine Funktion als Bindeglied zwischen Betroffenen und Verwaltung nicht mehr gewährleisten und es ist in seiner jetzigen Form nicht mehr arbeits- und beschlussfähig. Die Informationen zum Beteiligungsgremium auf der Internetseite kms-sonne.mmserver.org/mitmachen/beteiligungsgremium werden wir kurzfristig aktualisieren.

Natürlich wollen wir auch zukünftig einen regelmäßigen Informationsaustausch zwischen Betroffenen und Verwaltung und Ihre Mitwirkung nach § 137 des Baugesetzbuchs gewährleisten. Die regelmäßigen monatlichen Runden sollen weiter stattfinden und wir möchten sie zukünftig zur Gewährleistung eines geordneten Ablaufs und inhaltlicher Diskussionen unabhängig moderieren lassen. Dabei sehen wir vor, dass zukünftig mindestens die Hälfte der Sitzungsdauer für Austausch über die aktuellen Sanierungsvorhaben und -projekte eingeplant ist, während die zweite Hälfte zur Besprechung weiterer Themen nach einer vorgeschlagenen Tagesordnung zur Verfügung stehen soll.

Wir möchten Ihnen Gelegenheit geben, bei der Auswahl der unabhängigen Sitzungsmoderation mitzuwirken. Deshalb bitte ich Sie, mir und der BSG Ihre Vorschläge für Personen zuzusenden, die für diese Aufgabe aus Ihrer Sicht infrage kommen könnten.

Wegen der zu treffenden Schutzvorkehrungen wegen der SARS-CoV-2-Pandemie und der dazu im Bezirksamt beschlossenen Regelungen zu externen und internen Veranstaltungen kann die für den 23. März geplante Sitzung – und wahrscheinlich auch der Termin am 27. April – aber leider nicht stattfinden. Wir hoffen auf Ihr Verständnis in dieser außergewöhnlichen Situation.

Zu Ihrer Information haben wir das Arbeitsprogramm 2020 (PDF) dieser Mail beigefügt, das wir Ihnen gerne auf der nächsten Sitzung auch persönlich vorgestellt und mit Ihnen diskutiert hätten.

Selbstverständlich werden wir Sie in der Zwischenzeit über die laufenden und kommenden Sanierungsvorhaben und -projekte so umfassend und frühzeitig wie möglich informieren und die Möglichkeit zu Fragen, Hinweisen, Anregungen und Kritik geben, um die Sitzung so gut wie möglich zu ersetzen. Ich bin mir bewusst, dass dies in einem schriftlichen Austausch nicht annähernd so gut gelingen kann, wie während öffentlicher Sitzungen. Zudem bitte ich zu berücksichtigen, dass aufgrund der bekannten Pandemie-Situation derzeit keine Aussagen über die personelle Besetzung im Bezirksamt getroffen werden kann.

Mögliche Verzögerungen in der Bearbeitung bitte ich bereits im Vorfeld zu entschuldigen.
Wir werden aber alles tun, um einen bestmöglichen Ersatz zu finden. In diesem Sinne bitte ich Sie um konstruktive Mitwirkung.

Für Rückfragen können Sie sich gerne an die BSG oder meine Kolleg*innen und mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag

Dipl.-Ing. Rolf Groth
Bezirksamt Neukölln von Berlin
Amtsleiter Stadtentwicklungsamt
und Fachbereichsleiter Stadtplanung

Arbeitsprogramm 2020 (PDF)

Protokolle der Treffen des Beteiligungsgremiums

Auf der Sitzung des Beteiligungsgremiums am 24. Februar 2020 wurden unter anderem die neuen Leitlinien zur Bürgerbeteiligung vorgestellt und diskutiert. Dazu hatte das Beteiligungsgremium das Mitglied des Abgeordnetenhauses Katalin Gennburg (DIE LINKE) eingeladen. Weitere Gäste des Beteiligungsgremiums waren Marlies Fuhrmann (DIE LINKE), Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses der BVV Neukölln sowie Jochen Biedermann (die Grünen), Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste. Aufgrund einer sehr intensiven und ausführlichen Debatte um das Thema Beteiligung konnten die vorgesehenen Tagesordnungspunkte nicht im vollen Umfang besprochen werden. So hatten die Vertreter des Bezirksamts leider keine ausreichende Gelegenheit, die für das Beteiligungsgremium erarbeiteten Mitwirkungsregeln vorzustellen und zu erläutern.

Das nicht beschlossene Sitzungsprotokoll der Sitzung finden Sie hier:

Protokoll vom 24. Februar 2020 (nicht abgestimmt)

Von der Sitzung des BG am 27. Januar 2020 liegt ein noch nicht beschlossenes Protokoll vor.

Protokoll vom 16. Dezember 2019 (nicht abgestimmt)
Anmerkungen zum Protokoll

Handreichung Mailingliste

Antwort auf Fragen des BG an SGA

Von den Sitzungen des Beteiligungsgremiums am 28. Oktober und 25. November 2019 liegen keine Protokolle vor.

Protokoll vom 23. September 2019

Protokoll vom 26. August 2019

Protokoll vom 22. Juli 2019

Protokoll vom 24. Juni 2019

Protokoll vom 27. Mai 2019

Protokoll vom 29. April 2019

Protokoll vom 25. März 2019

Protokoll vom 25. Februar 2019

Protokoll vom 28. Januar 2019

Protokoll vom 27. November 2018

Protokoll vom 29. Oktober 2018

Protokoll vom 27. August 2018

Protokoll vom 26. Juni 2018

Protokoll vom 28. Mai 2018

Protokoll vom 23. April 2018

Protokoll vom 26. März 2018

Protokoll vom 19. Februar 2018

Protokoll vom 22. Januar 2018

Protokoll vom 27. November 2017

Protokoll vom 23. Oktober 2017

Protokoll vom 18. September 2017

Protokoll vom 28. August 2017

Protokoll vom 17. Juli 2017

Protokoll vom 22. Mai 2017

Protokoll vom 24. April 2017

Protokoll vom 20. März 2017

Protokoll vom 27. Februar 2017

Protokoll vom 23. Januar 2017

Protokoll vom 28. November 2016

Protokoll vom 24. Oktober 2016

Protokoll vom 26. September 2016

Protokoll vom 12. August 2016

Protokoll vom 18. Juli 2016

Protokoll vom 20. Juni 2016

Protokoll vom 23. Mai 2016

Protokoll vom 26. April 2016

Protokoll vom 21. März 2016

Protokoll vom 22. Februar 2016

Protokoll vom 25. Januar 2016

Protokoll vom 23.November 2015

Protokoll vom 26. Oktober 2015

Protokoll vom 28. September 2015

Protokoll vom 24. August 2015

Protokoll vom 22. Juni 2015

Protokoll vom 27. April 2015

Protokoll vom 23. März 2015

Protokoll vom 23. Februar 2015

Protokoll vom 26. Januar 2015

Protokoll vom 24. November 2014

Protokoll vom 14. Oktober 2014

Protokoll vom 29. September 2014

Protokoll vom 26. August 2014

Protokoll vom 28. Juli 2014

Protokoll vom 23. Juni 2014 liegt nicht vor

Protokoll vom 26. Mai 2014 liegt nicht vor

Protokoll vom 28. April 2014 liegt nicht vor

Protokoll vom 31. März 2014

Protokoll vom 24. Februar 2014

Protokoll vom 13. Januar 2014

Protokoll vom 09. Dezember 2013

Protokoll vom 11. November 2013

Protokoll vom 09. September 2013

Protokoll zur Neuwahl des Beteiligungsgremiums Sonnenallee vom 26. August 2013

Präsentation zur Neuwahl des Beteiligungsgremiums Sonnenallee am 26. August 2013

Protokoll vom 29. Juli 2013

Protokoll vom 01. Juli 2013

Protokoll vom 13. Mai 2013

Protokoll vom 08. April 2013

Protokoll vom 11. März 2013

    Mitmachen
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  • Lenkungsgruppe A!KMS
  • FORUM
  • Beteiligung Gebietsteil Sonnenallee

Ansprechpartner

Bezirksamt Neukölln
Stadtentwicklungsamt
Fachbereich Stadtplanung
Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
Tel.: 030 – 90 239 2153
stadtplanung(at)bezirksamt-neukoelln.de

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen IV C 32
Anke Heutling
Württembergische Straße 6-7, 10707 Berlin
Tel.: 030 – 90 173 4914
anke.heutling(at)senstadt.berlin.de

 

BSG Brandenburgische
Stadterneuerungsgesellschaft mbH

Sanierungsbeauftragte des Landes Berlin
Karl-Marx-Straße 117 , 12043 Berlin
Tel.: 030 – 685 987 71
kms(at)bsgmbh.com

Lenkungsgruppe
der [Aktion! Karl-Marx-Straße]

lenkungsgruppe(at)aktion-kms.de

 

Citymanagement
der [Aktion! Karl-Marx-Straße]

Richardstraße 5, 12043 Berlin
Tel.: 030 – 22 197 293
cm(at)aktion-kms.de

Bundesministerum des Inneren, für Bau und Heimat
Städtebau-Förderung
Bezirk Neukölln
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